VOICE legt Gespräche über indirekte Nutzung mit der SAP auf Eis

Nachdem VOICE bereits im Herbst 2018 Kartellbeschwerde gegen die SAP eingereicht hatte, führte der Bundesverband der IT-Anwender weitere Gespräche mit der SAP. VOICE verfolgte mit den Gesprächen das Ziel, die sogenannte „indirekte Nutzung“ klarer zu regeln und damit auch SAP zu Interoperabilität mit Systemen anderer Softwareanbieter zu bewegen, die das Urheberrecht vorschreibt. Der Bundesverband sieht für die Anwenderunternehmen unkalkulierbare Risiken, wenn Berechnungsergebnisse aus SAP-Systemen in der Nutzung durch Dritt-Anwendungen Lizenzkosten nach sich ziehen. Wegen der fehlenden Bereitschaft der SAP, auf die VOICE-Forderungen angemessen einzugehen, erklärte der Bundesverband die Gespräche aktuell für gescheitert. Das Kartellamt verfolgt die Beschwerde weiter.

Vertreter des Bundesverbandes der IT-Anwender haben sich im vergangenen Jahr mehrmals mit Vertretern der SAP AG zu Gesprächen getroffen. Dabei ging es im Wesentlichen um drei Forderungen, die VOICE erfüllt sehen möchte:

  • Die SAP muss das geltende Urheberrecht in Bezug auf indirekte Nutzung/digital Access anerkennen.
  • In den Fällen, in denen das Urheberrecht eine lizenzpflichtige Nutzung in dem Bereich digital Access erkennt, muss SAP ein Berechnungsverfahren anbieten, das es dem Nutzer erlaubt, für seinen Use Case die Kosten der lizenzpflichtigen indirekten Nutzung zu berechnen.
  • In der Zukunft wird es neue Fälle von indirekter Nutzung/digital Access geben, die heute noch nicht bekannt sind. Für diese neuen Use Cases fordert VOICE von SAP ein belastbares gemeinsames Verfahren zwischen SAP und dem jeweiligen Anwender mit dem innerhalb von max. drei Monaten festgestellt werden kann, ob dieser neue Use Case lizenzpflichtig ist. Wenn ja, muss auch hier wieder eine Formel angeboten werden, die die Berechnung der Lizenzkosten erlaubt.
Wolfgang Storck, Geschäftsführer von VOICE – Bundesverband der IT-Anwender e.V.

Keine Bereitschaft, auf die Interessen der Anwender einzugehen

Trotz der geführten Gespräche, in denen VOICE mit der SAP verschiedene Use Cases aus dem Kreis seiner Mitgliedsunternehmen diskutierte, war die SAP nicht bereit, auf die Interessen des Anwenderverbandes einzugehen. „Uns bleibt deshalb nichts anderes übrig, als die Gespräche aktuell für gescheitert zu erklären und den Fortgang des Kartellverfahrens abzuwarten. Offensichtlich agiert die SAP hier nach ihren eigenen Regeln. Wenn die SAP ihre Gesprächsbereitschaft erneut signalisiert und tragfähige Kompromissvorschläge macht, können wir die Gespräche jederzeit wieder aufnehmen“, sagte VOICE-Geschäftsführer Wolfgang Storck.